Scandal - Skandale - Lobby

Saturday, 19. May 2012

Französische Regierung kürzt ihre Gehälter, die deutsche erhöht sie

Der Sozialist Hollande setzt mit der 30prozentigen Kürzung ebenso ein Zeichen wie die konservative Kanzlerin mit der 5,7prozentigen Erhöhung.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/152023



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Merkel
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Schwarz-Gelb

Tuesday, 15. May 2012

Deutsche Politiker, die die Seiten gewechselt haben, auf einen Blick

Der Seitenwechsel, auch Drehtür-Effekt (Revolving door) genannt, ist ein häufig auftretendes und typisches Phänomen in der Welt des Lobbyismus: Politiker oder hochrangige Mitarbeiter von Ministerien wechseln aus ihrem Amt oder Mandat zu Unternehmen oder Interessenverbänden, und übernehmen dort lukrative Lobbytätigkeiten. Das lobbykritische Online-Lexikon Lobbypedia hat nun eine aktualisierte Liste ehemaliger deutscher Politiker veröffentlicht.

http://www.lobbycontrol.de/blog/index.php?p=10535



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Lobbyismus
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Drehtür

Sunday, 13. May 2012

Sonnenuntergang für Röttgen und Rösler

Deutlicher hätte die Blamage für Norbert Röttgen und Philipp Rösler im Bundesrat nicht ausfallen können: Sechs unionsgeführte Länder stimmten gegen das Solarausstiegsgesetz der Bundesregierung, für das die beiden Bundesminister verantwortlich sind.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416815007ms318



Solar-Gesetzgebung im Eilverfahren gescheitert

EUROSOLAR begrüßt, dass heute im Bundesrat die verfehlte Gesetzesnovelle der Bundesregierung zur Photovoltaik mehrheitlich abgelehnt und somit vorerst gestoppt wurde.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416815020ms318



Schwarz-Gelb scheitert mit verfehlter Solargesetzesnovelle im Bundesrat

Mit der Anrufung des Vermittlungsausschusses haben die Bundesländer demonstriert, dass sie nicht bereit sind wie Röttgen und Rösler die Solarindustrie im Stich zu lassen.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416815021ms318



Bund will deutsche Solarzellen-Hersteller erst zerstören und dann retten

''Das Hü und Hott bei der Förderung der Photovoltaik ist leider ein Negativbeispiel dafür, wie die Energiewende unter Schwarz-Gelb gründlich misslingt und noch dazu viel Geld kostet.''

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416815040ms318



Breites Bündnis kritisiert Merkels Energiepolitik

EU-Energieeffizienzrichtlinie droht an der Haltung Deutschlands zu scheitern.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416815047ms318



EEG-Reform muss Solarwirtschaft stärken!

''Wir sind für eine Reform des EEG, aber für eine Reform, die die Solarbranche stärkt und die Umstrukturierung der Energieversorgung in Deutschland fördert'', so Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416815017ms318



CSU-Politiker Göppel fordert Nachbesserungen der EEG-Novelle ...

... und erwartet, dass eine neue Regierungskoalition nach der nächsten Bundestagswahl wieder bessere Rahmenbedingungen für die Solar-Branche schafft.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416815035ms318



Energiewende selbst gemacht

DEGERenergie-Gründer macht sich unabhängig vom Netz.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416815051ms318

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Kurzer Prozess: Merkel schmeißt den Loser Röttgen aus der Regierung

Knapp und cool hat die Kanzlerin den Verlierer vom Rhein entlassen, zuvor hatte der bayerische Ministerpräsident Seehofer polternd seinen Missmut demonstriert und indirekt das Baueropfer gefordert.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/152014



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Friday, 4. May 2012

Plagiatsvorwürfe gegen Bildungsministerin Schavan

Die Ministerin wehrt sich gegen die Vorwürfe, Quellen in ihrer Dissertation nicht sauber angegeben zu haben.

http://www.heise.de/tp/blogs/10/151920



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Plagiat
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Thursday, 3. May 2012

''Die Reichen sind die wahren Sozialschmarotzer''

Gespräch mit Kathrin Hartmann über Hartz IV, Super-Gentrifizierung und die Politik der Tafeln.

http://www.heise.de/tp/artikel/36/36823/1.html



Stephen King schreibt Horror für Republikaner und FDP

Der Schriftsteller ruft dazu auf, ihn und andere Reiche deutlich stärker zu besteuern.

http://www.heise.de/tp/blogs/6/151906



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http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Hartz+IV
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Sunday, 29. April 2012

Rösler profiliert sich gegen Energiewende

Hohe Strompreise durch Monopole.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416814935ms316



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Energiewende
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Monday, 23. April 2012

Gegen entwürdigende Hartz IV Praxis und für berufliche Förderung

''In jüngster Zeit wird wieder verstärkt Stimmung gegen Hartz IV-Beziehende betrieben. Von ''Drückebergern'' (BILD-Zeitung) ist die Rede und vom ''Missbrauch'' sozialer Leistungen. Dabei wurden lediglich rund 0,5 Prozent aller erwerbsfähigen Leistungsbezieher auf Grund von Arbeitsverweigerung sanktioniert. Der überwiegende Teil der verhängten Sanktionen geht auf Meldeversäumnisse zurück, wie zum Beispiel die Nichtwahrnehmung eines Termins. Das aber geht in der Berichterstattung regelmäßig unter. Gleichzeitig liegen die berufliche Förderung und die Förderung von Existenzgründungen für die Betroffenen sehr im Argen?'' Aufruf vom 20. April 2012 im Blog ''Wirtschaft und Gesellschaft'' von Thorsten Hild http://www.wirtschaftundgesellschaft.de/?p=3077

Aus dem Text: ''? Mit diesem Aufruf wollen wir erreichen, dass die Politik Farbe bekennt und den Wählerinnen und Wählern sagt, ob sie bereit ist, die häufig entwürdigende Hartz IV-Praxis abzuschaffen und die berufliche Förderung in den Mittelpunkt zu stellen. (?) Wenn Sie den Aufruf unterzeichnen möchten, schreiben Sie bitte eine E-Mail mit Vorname, Name und, optional, Wohnort, Beruf/Funktion, an redaktion(at)wirtschaftundgesellschaft.de, Betreff: Aufruf Hartz IV.''


Aus: LabourNet, 23. April 2012

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Kommentar von Peter Nowak in telepolis vom 26.04.2012 http://www.heise.de/tp/blogs/8/151885

Aus dem Text: ''? Ziel dieser Bundesregierung ist genau wie das ihrer Vorgänger, den Preis der Ware Arbeitskraft zu senken. Der Hartz-IV-Satz soll so niedrig und mit so vielen Sanktionen verbunden sein, dass viele Menschen Erwerbsarbeit zu fast jeden Preis annehmen. Viele verzichten ganz auf Leistungen auf Hartz IV, weil sie nicht bereit sind, den vielfältigen damit verbundenen Einschränkungen zuzustimmen. Das würde sich auch nicht ändern, wenn der Regelsatz um 36 Euro erhöht würde. Anders wäre es, wenn höchstrichterlich die Verfassungswidrigkeit der Sanktionen entschieden würde. Ein solches Knacken eines Kernelements der Hartz-IV-Gesetzgebung ist allerdings nicht von der Justiz zu erwarten?''


Familienpolitik: Abstrus, abstruser, Betreuungsgeld

Hartz-IV-Empfänger sollen vom Betreuungsgeld nicht profitieren. Die neue Sozialleistung wird so noch widersinniger, als sie ohnehin schon ist, kommentiert K. Schuler. Kommentar von Katharina Schuler in Die Zeit online vom 25.04.2012 http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-04/betreuungsgeld-hartz-IV-kommentar

Siehe dazu:

Kein Betreuungsgeld bei Hartz IV: Kinder ein Resultat von Fehlanreizen?

''Das Erwerbslosen Forum Deutschland bezeichnet den sich in der Koalition abzeichnenden Kompromiss beim Betreuungsgeld als unerhörte Diskriminierung von Eltern mit Hartz IV-Bezügen. Es zeige sich wiederum, dass Ausgaben in den Bereichen Kinder und Soziales für den Mittelstand nur dann möglich sind, wenn als Nebeneffekt Hartz IV-Bezieher als fehlgeleitete Menschen mit falschen Anreizen stigmatisiert werden?'' Pressemitteilung von Erwerbslosen Forum Deutschland vom 25. April 2012 http://www.elo-forum.net/hartz-iv2/2012042552147.html


Streit um das Betreuungsgeld: Sie haben es so gewollt

''Ausgerechnet SPD und Grüne giften gegen die mögliche Anrechnung des Betreuungsgelds auf das Arbeitslosengeld II. Dabei haben sie das System selbst erschaffen. Die Anrechnung ist eine logische Konsequenz und gilt schon jetzt für Kinder- und Elterngeld. Wer etwas anderes will, muss die Systemfrage stellen?'' Eine Analyse von Thorsten Denkler in Süddeutsche Zeitung online vom 25.04.2012 http://www.sueddeutsche.de/politik/streit-um-das-betreuungsgeld-sie-haben-es-so-gewollt-1.1341430


Antrag auf Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen: Ergebnisse der namentlichen Abstimmung am 26.4.2012

Dossier vom 26.04.2012 von und bei Katja Kipping http://www.katja-kipping.de/article/558

Siehe dazu den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Abschaffung von Sanktionen und Leistungseinschränkungen bei den Grundsicherungen (SGB II = Hartz IV, SGB XII = Sozialhilfe) als Bundestagsdrucksache 17/5174 (pdf) http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/051/1705174.pdf

Der Bundestag lehnte den Antrag mit 429 Nein-Stimmen bei 68 Ja-Stimmen und 67 Enthaltungen ab.


Aus: LabourNet, 27. April 2012

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Dossier zu Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe

Dossier von und Katja Kipping mit Fakten zu Sanktionen bei Hartz IV bzw. Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe und Argumenten gegen Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen http://www.katja-kipping.de/article/553.dossier-zu-sanktionen-und-leistungseinschraenkungen.html


Aus: LabourNet, 14. Mai 2012



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=ALG+II
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=SGB+II
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Hartz+IV
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Grundsicherung
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Sozialhilfe
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Regelsatz
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http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Sanktion

Wie die EU-Kommission die öffentliche Daseinsvorsorge zum Geschäft machen will

Wasser gehört uns allen!

''Gehören Sie auch zu denjenigen, die regelmäßig Leitungswasser trinken? Weil Leitungswasser gesünder ist als viele Edelwässerchen in Flaschen? Leitungswasser ist in Deutschland das am besten kontrollierte Lebensmittel überhaupt. Vielleicht fragen Sie sich auch, warum Wasser in Flaschen durch die Republik gekarrt wird; zumal es aus dem Hahn 100mal billiger fließt?'' Faltblatt des DGB (pdf) https://www.dgb-bestellservice.de/besys_dgb/pdf/DGB20014.pdf?DGBBSSESSID=a19ac5086b170101e0433f6386e9b66f


Aus: LabourNet, 23. April 2012



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Privatisierung

Friday, 20. April 2012

Rösler und Röttgen fahren die deutsche Solarwirtschaft an die Wand

Solar-Pleiten: Röttgen spielt das Unschuldslamm

Sachsen-Anhalt und Thüringen rebellieren. Aber kann der Bundesrat den Kahlschlag noch aufhalten?

http://www.heise.de/tp/blogs/2/151832

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First Solar schließt Werk in Frankfurt/Oder

Die Bundesregierung, allen voran Rösler und Röttgen, fahren die deutsche Solarwirtschaft an die Wand.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416814884ms315



SolarWorld-Chef Frank Asbeck kritisiert Förderkürzung scharf

Süddeutsche Zeitung: Frank Asbeck ''Man will uns kaputtmachen''.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416814891ms315



Weise Politiker fördern die Sonnenenergie

Eicke R. Weber kritisiert die Energiepolitik der Regierung und fordert günstige Kredite für hiesige Solarfirmen.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416814848ms315



Investitionsklima in der Erneuerbare-Energien-Branche hat sich verschlechtert

Dies ergibt eine aktuelle Studie, die der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) zusammen mit der HANNOVER MESSE beauftragt hatte.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416814868ms315



EUROSOLAR-Anzeigenaktion ''Ohne Erneuerbare Energien keine Energiewende''

Während die Photovoltaik weltweit kurz vor dem endgültigen Durchbruch steht, droht in Deutschland nun das Aus.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416814876ms315



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Tuesday, 17. April 2012

Cloud Working im Trend: Die traurigen Tagelöhner

''Der neue Trend in der Arbeitswelt heißt Cloud Working: Firmen heuern projektbezogen Selbstständige im Internet an. Feste Mitarbeiter müssen gehen. Wie sehr das Prinzip Cloud Working ganze Unternehmensstrukturen verändern kann, zeigt sich beim Technologiekonzern IBM. Im Februar wurde bekannt, dass der amerikanische IT-Konzern, der den Abbau von 8000 Arbeitsplätzen in Deutschland angekündigt hat, verstärkt auf ''Cloudworking'' setzen möchte. Crowdsourcing heißt die Methode, von der immer mehr Unternehmen Gebrauch machen. Eine besondere Herausforderung stellt das Qualitätsmanagement. Eine Forschungsgruppe, die von IBM gefördert wird, soll deshalb bis Mai ''skalierbare Qualitätsmanagementmechanismen'' entwickeln. Die Zukunft liegt in der Wolke, der digitalen ''Cloud'', sagen daher die Unternehmer?'' Artikel von Holger Marcks in der taz vom
10.04.2012 http://taz.de/Cloud-Working-im-Trend/!91173/


Der Schwarm des Kapitals

Derzeit werden Software-Produkte entwickelt, die Unternehmen eine umfassende Kontrolle ihrer Arbeitskräfte ermöglichen. Outsourcing und Flexibilisierung werden damit auf die Spitze getrieben. Artikel von Holger Marcks in der Jungle World vom 12. April 2012 http://jungle-world.com/artikel/2012/15/45242.html

Siehe dazu auch im LabourNet Germany: ''Tagelöhner bei IBM, Crowdsourcing als neues Beschäftigungsmodell'' http://www.labournet.de/branchen/medien-it/ibm/index.html


»Work Hard, Play Hard«

Im Unternehmen zu Hause

''Der sehenswerte Dokumentarfilm »Work Hard, Play Hard« gewährt Einblicke in die postindustriellen Werkstätten der Wissens- und Dienstleistungsgesellschaft, die als Zukunftslabore der Arbeitswelt von morgen gelten?'' Artikel von Gabriele Summen in der Jungle World vom 12. April 2012 http://jungle-world.com/artikel/2012/15/45254.html


Doku ''Work hard'': In der Endlosschleife des Optimierungsgequatsches

Carmen Losmann hat einen sehenswerten Dokumentarfilm über die moderne Arbeitswelt gedreht. ''Work hard, play hard'' erzählt von Team Buildings und kreativer Ausbeutung. Artikel von Meike Fries in Die Zeit online vom 10.04.2012 http://www.zeit.de/kultur/film/2012-04/work-hard-film


''Ich finde, dass das schon teilweise faschistoide Tendenzen hat''

''Die subtile Uminterpretation von Selbstentfaltung: Carmen Losmanns, Regisseurin und Autorin von ''Work Hard, Play Hard'', über die neuen Welten des Managements. In ihrem abgründigen Dokumentarfilm ''Work Hard, Play Hard'' (Trailer), der für den Fernsehsender ARTE entstanden ist, und jetzt bei uns im Kino läuft, portraitiert die Berliner Dokumentarfilmerin Carmen Losmann die neuen Welten des ''Human Ressource Management'' und den Wandel der Arbeit unter dem Vorzeichen ihrer Entgrenzung?'' Artikel von Rüdiger Suchsland in telepolis vom 12.04.2012 http://www.heise.de/tp/artikel/36/36747/1.html


Horror-Dokumentation: Die Ressource Mensch muss optimiert werden

''Work Hard, Play Hard'' zeigt, wie das letzte bisschen Leistung aus Arbeitskräften herausgepresst werden soll. Und zwar mit einer Art Gehirnwäsche. Willkommen in der neuen Arbeitswelt. Artikel von Hanns-Georg Rodek in Die Welt online vom 13.04.12 http://www.welt.de/kultur/kino/article106173907/Die-Ressource-Mensch-muss-optimiert-werden.html


Interview mit der Dokumentarfilmerin im Deutschlandradio Kultur (mp3) http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2012/04/12/drk_20120412_1112_5528acd7.mp3


Work Hard, Play Hard: Trailer zum Film bei youtube http://www.youtube.com/watch?v=TE0JKY5w9rM


Kino-Finder http://kinofinder.kino-zeit.de/programmsuche/work-hard-play-hard


Aus: LabourNet, 17. April 2012



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